Allgemeine Geschäftsbedingungen BabyBox

1. Allgemeines
BabyBox (Anbieter) bietet seinen Kursteilnehmern unter anderem die Durchführung von
Eltern-Kind-Kursen (Babymassage, Babykurse, Krabbelgruppen, Turngruppen)
Schwangerschaftskurse, Sport- und Yogakurse & Trageberatung an. Eine
physiotherapeutische Behandlung erfolgt hierbei ausdrücklich nicht. Bei Fragen zur
medizinischen Eignung des Kursangebotes für die Teilnehmer sollte ärztlicher Rat eingeholt
werden. Mit der Anmeldung erkennt der Teilnehmer die nachfolgenden Teilnahme- und
Zahlungsbedingungen des Anbieters als verbindlich an. Die AGB des Anbieters gelten
ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des
Teilnehmers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter hätte ausdrücklich schriftlich
ihrer Geltung zugestimmt.

2. Anmeldung
Die Anmeldung zur Teilnahme an Kursen des Anbieters muss schriftlich erfolgen. Hierfür
genügt die Abgabe eines ausgefüllten Anmeldeformulars beim Anbieter bzw. der
Kursleitung, oder die Versendung einer E-Mail an mail@babybox-koeln.de. Anmeldungen
werden in der Reihenfolge ihres Eingangs im Rahmen der Kurskapazitäten berücksichtigt. Die
Teilnehmer erhalten spätestens zwei Wochen nach Anmeldung eine schriftliche oder
telefonische Bestätigung, mit welcher der Vertragsschluss erfolgt. Das Angebot des
Anbieters ist bis zur Bestätigung der Teilnahme freibleibend.
Für das Zustandekommen eines Kurses ist eine Mindestteilnehmerzahl von sechs Teilnehmern
erforderlich. Falls diese nicht erreicht wird, hat der Anbieter das Recht vom Vertrag
zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche wegen Ausfall eines Kurses bestehen nicht. Die
Teilnahmeberechtigung an den Kursen ist nicht übertragbar, sie gilt nur für den/die
Teilnehmer/in persönlich.

3. Preise und Zahlung
Die Anmeldebestätigung verpflichtet zur Zahlung der jeweiligen Kursgebühr, welche sich aus
der zum Anmeldezeitpunkt gültigen Preisliste ergibt. Im Zweifel gilt die in der
Anmeldebestätigung angegebene Kursgebühr. Weicht diese zum Nachteil des
Kursteilnehmers ab, steht diesem, ein außerordentliches Kündigungsrecht zu, welches
spätestens drei Tage vor Kursbeginn schriftlich auszuüben ist. Danach gilt die im
Bestätigungsschreiben genannte Kursgebühr. In der Kursgebühr sind 19% MWSt enthalten.
Nach Zahlungsaufforderung seitens des Anbieters ist die Zahlung unverzüglich zu
veranlassen. Eine Teilnahme an den Kursen des Anbieters kann nur bei vollständiger Zahlung
des Beitrages erfolgen. Für Mahnungen wird eine Gebühr von 5,00 € ab der 2. Mahnung
vereinbart.

4.1 Nichtteilnahme und Kursausfall
Die Nichtinanspruchnahme einzelner Kurstermine aus Gründen, die der Teilnehmer zu
vertreten hat, berechtigt nicht zur Ermäßigung der Kursgebühr. Eine Rückerstattung erfolgt
auch dann nicht, wenn ein Wechsel der Kursleitung oder des Veranstaltungsorts erfolgt.
Dem Teilnehmer steht insofern ein außerordentliches Kündigungsrecht oder
Minderungsrecht nicht zu.
Bei dem Ausfall einzelner Kursstunden aufgrund von Krankheit oder Urlaub der Kursleitung
ist der Anbieter berechtigt, einen Ausweichtermin zu bestimmen, der unter Berücksichtigung
der beiderseitigen Interessen für den Teilnehmer zumutbar ist. Sollten diese seitens der
Kursleitung nicht nachgeholt werden können, so können bereits gezahlte Kursbeiträge
anteilig erstattet werden (abhängig der bereits in Anspruch genommenen Kurseinheiten).
Die Absage eines Kurstermins erfolgt per E-Mail. An Feiertagen (inklusive vom 24. Dezember
bis zum 31. Dezember) finden keine Kurse statt.

4.2 Covid19 Regelung
Die Kurse werden unter den aktuell geltenden Voraussetzungen der
Coronaschutzverordnung durchgeführt. Mit Stand 11. November 2021 bedeutet dies, dass
die Kurse unter der aktuell geltenden 3G-Regel (geimpft, genesen, getestet) stattfinden.
Sollte es zu weiteren Auflagen kommen (bspw. 2G-Regel oder 2G-Plus-Regel) und der
Teilnehmer kann oder möchte die Auflagen nicht erfüllen, steht dem Teilnehmer ein
außerordentliches Kündigungsrecht oder Minderungsrecht nicht zu. Der Kurs kann in dem
o.g. Fall im hybriden Modus durchgeführt werden. Der Teilnehmer erklärt somit seine
Zustimmung den Kurs online per Live Videokonferenz als Kursersatz anzunehmen.
Im Falle einer kompletten Schließung durch behördliche Auflagen erklären die Teilnehmer
ihre Zustimmung den Kurs online per Live Videokonferenz als Kursersatz anzunehmen. Dem
Teilnehmer steht auch hier ein außerordentliches Kündigungsrecht oder Minderungsrecht
nicht zu.

5. Rücktritt
Der Teilnehmer kann ohne Angabe von Gründen bis zu zwei Wochen vor dem ersten Kurstag
durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Anbieter (maßgeblich ist der Zugangszeitpunkt)
von seiner Anmeldung zurücktreten. Der Rücktritt muss schriftlich erfolgen und ist an
BabyBox, Laura-Madleen Mombauer, Dürener Straße 357-359, 50935 Köln oder an
mail@babybox-koeln.de zu richten. Kursgebühren fallen insofern nicht an. Bei einem
Rücktritt bis zu einer Woche vor Kursbeginn ist die komplette Kursgebühr zu entrichten, es
sei denn der Teilnehmer liefert einen anderen Teilnehmer als Ersatz.

6. Datenspeicherung, Fotos und Videoaufnahmen
Der Teilnehmer erklärt sich durch die Anmeldung mit der automatischen Be-, und
Verarbeitung der personenbezogenen Daten für Zwecke der Vertragsabwicklung sowie für
spätere Informationen einverstanden. Personenbezogene Daten können im Bedarfsfalle
auch Kursleitern weitergeleitet werden, wenn dies zur Auftragserfüllung notwendig sein
sollte. Eine Weitergabe von Teilnehmerdaten an sonstige Dritte erfolgt nicht.
Der Anbieter behält sich vor, bei Kursen Aufnahmen in Form von Fotos und Videos
vorzunehmen, auf denen auch die Teilnehmer erkennbar sein können. Eine Verwendung
dieser Aufnahmen für Werbezwecke erfolgt ausschließlich entsprechend den gesetzlichen
Vorgaben (dies sind z. B. das Kunsturhebergesetz und die Datenschutz-Grundverordnung).

7. Haftung und Aufrechnung
Die Haftung des Anbieters, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen für
vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
beschränkt. Der Anbieter haftet nicht für Personen- und Sachschäden, welche die
Teilnehmenden selbst verschulden. Dies gilt insbesondere, wenn das schädigende Verhalten
gegen Anweisungen der Kursleiter gezeigt wird. Sie sind im eigenen Interesse verpflichtet,
kursrelevante gesundheitliche oder anderweitige Einschränkungen umgehend der
Kursleitung mitzuteilen. Die Teilnahme am Kurs und Nutzung der Räumlichkeit sowie des
Materials erfolgt in eigener Verantwortung und auf eigenes Risiko. Die Räumlichkeiten sind
nicht ohne Kursleiter und nur in geeigneter Kleidung (rutschfeste Socken) nutzen. Der
Anbieter haftet nicht für verlorene oder gestohlene Wertgegenstände, sowie für Unfälle
jeglicher Art während und nach der Veranstaltung gegenüber Kursteilnehmern und Dritten.
Die während des Kurses anwesenden Kinder des/der Teilnehmers/in bleiben während der
gesamten Kursdauer d.h. vor, während und nach der Kurseinheit sowie während der
gesamten Verweildauer innerhalb der Nutzungsräumlichkeiten in der Obhut der Eltern. Die
Kinder unterstehen der Aufsichts- und Führsorgepflicht der Eltern. Diese haften daher im
Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für etwaige durch die Kinder verursachten
Schäden.
Hinweise für Yoga-Kurse für Schwangere: Die Kursleiterin übernimmt keine Haftung für
gesundheitliche Schäden von Mutter oder Kind, die mit der Kursteilnahme zusammenhängen
könnten. Teilnehmende mit Vorerkrankungen oder einer Risikoschwangerschaft müssen die
Unbedenklichkeit ihrer Kursteilnahme vor der Anmeldung mit Ihrem Frauenarzt, Ihrer -ärztin
abklären.

8. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Mündliche
Nebenabreden haben keine Gültigkeit. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz
oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt.

Stand 21.05.2024